Tagesordnung:

1. Voranschlag 2020 – Festsetzung der Hebesätze der Gemeindesteuern und -gebühren sowie Vergabe des Kassenkredites für das Finanzjahr 2020
2. Prüfungsausschuss – Bericht
3. Hauptschulsanierung BA II – Tilgung eines inneren Zwischenkredites aufgenommen aus Mitteln der WVARücklage
4. Betreubares Wohnen – Abschluss eines Betreuungsvertrages
5. Gautzhamer Landesstraße – Errichtung eines Gehsteiges in Gautzham
6. Raaber Landesstraße – Erwerb eines Grundstückes zur Verbreiterung des bestehenden Gehsteiges im Bereich der Erweiterungsfläche des Geschäftszentrums
7. Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.42 (Teilstück des Grundstückes Nr. 1941/1, KG Niederham)
8. Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.43 (Teilstück des Grundstückes Nr. 700/1, KG Raab) und Abschluss einer Infrastrukturkostenvereinbarung
9. Kanal BA 08 - 10 – Verkürzung der Darlehenslaufzeit auf 25 Jahre
10. Ausschüsse und Organe außerhalb der Gemeinde – Nachwahl von Mitgliedern/Vertretern bzw. Ersatzmitgliedern/Stellvertretern der FPÖ-Fraktion
11. Allfälliges

Tagesordnung:

1. Ausbau des Geschäftszentrums und Ortsplatzgestaltung – Präsentation des Vorhabens durch die Raiffeisenbank Region Schärding, Abschluss eines Dienstbarkeitsvertrages und Finanzierung (Gewährung eines Zuschusses)

2. Kreditüberschreitungen / Kreditübertragungen
3. Prüfungsausschuss – Bericht
4. Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.41 (Grundstück Nr. 1840/1, KG Riedlhof)
5. Schulzentrum – Errichtung einer Ein- und Ausstiegsstelle für Schulbusse und sonstige Verkehrsberuhigungsmaßnahmen – Vergabe der Asphaltierungsarbeiten
6. Ahornweg – Asphaltierung eines Teilbereiches – Durchführung, Finanzierung und Auftragsvergabe
7. Wiesbach – Sanierung einer Brücke in Wetzlbach – Durchführung und Finanzierung
8. Wasserversorgungsanlage – Sanierung der Wasserleitung in der Dr.-Pfluger-Straße und der Marktstraße sowie Errichtung einer Verbindungswasserleitung zwischen der Hauptstraße und der Gewerbestraße – Durchführung, Finanzierung und Vergabe von Arbeiten
9. Wasserversorgungsanlage – Errichtung eines zweiten Brunnens – Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses vom 8. November 2018, Durchführung, Finanzierung und Abschluss einer Vereinbarung über die Durchführung einer Probebohrung und eines Pumpversuchs sowie den Ankauf eines Teilstückes des Grundstückes Nr. 1264/1, KG Riedlhof, für die Errichtung eines Tiefbrunnens und einer öffentlichen Zufahrt
10. Friedhof – Sanierung der Aufbahrungshalle und des Vorplatzes – Durchführung, Finanzierung und Auftragsvergabe
11. Kläranlage – Sanierung – Vergabe der elektrotechnischen Arbeiten
12. Baumbergerstraße – Verkauf des Grundstückes Nr. 221/40, KG Raab
13. Union – Sektion Fußball – Gewährung eines Zuschusses
14. Personalbeirat – Bestellung der Dienstnehmervertreter
15. Mietwohnhäuser Bründl 2/2a und Sonnenhöhe 26/27 – Verzicht auf die Rückzahlung der gezeichneten Geschäftsanteile an der Innviertler Gemeinnützigen Wohnungs- und Siedlungsgenossenschaft (ISG) bis zur endgültigen Ausfinanzierung
16. Allfälliges

Tagesordnung:

1. Gewerbegebiet Moarhof – Präsentation der Firma Land Rein GmbH und Verkauf des Grundstückes Nr. 860/2, KG Raab
2. Gewerbegebiet Moarhof – Verpachtung des Grundstückes Nr. 860/3, KG Raab
3. Ausbau des Geschäftszentrums und Ortsplatzgestaltung – Abänderung des Dienstbarkeitsvertrages und Genehmigung des Finanzierungsplanes (Gewährung eines Zuschusses)
4. Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.42 (Teilstück des Grundstückes Nr. 1941/1, KG Niederham)
5. Baumbergerstraße – Verkauf des Grundstückes Nr. 221/37, KG Raab
6. Geschäftsordnung für Kollegialorgane – Abänderung
7. Sportzentrum – Sanierung der Leichtathletikanlagen – Abänderung des Finanzierungsplanes
8. Am Etzlgrund/Baumbergerstraße – Aufschließung – Vergabe eines Darlehens
9. Wasserversorgungsanlage – Errichtung eines zweiten Brunnens – Vergabe einer Probebohrung
10. Kläranlage – Umbau der Rechen- und Sandwaschanlage – Durchführung, Finanzierung und Auftragsvergabe
11. Kommunalkredit Austria AG – Erlassung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen – Kenntnisnahme
12. Ausschüsse und Organe außerhalb der Gemeinde – Nachwahl von Mitgliedern/Vertretern bzw. Ersatzmitgliedern/Stellvertretern der FPÖ-Fraktion
13. Mietwohnhäuser Bründl 2/2a und Sonnenhöhe 26/27 – Verzicht auf die Rückzahlung der gezeichneten Geschäftsanteile an der Innviertler Gemeinnützigen Wohnungs- und Siedlungsgenossenschaft (ISG) bis zur endgültigen Ausfinanzierung
14. Allfälliges

Tagesordnung:

1. Voranschlag 2019 – Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft Schärding
2. Prüfungsausschuss – Bericht
3. Loherberg – Verkauf der Grundstücke Nr. 562/5 und 562/6, KG Raab, sowie 562/7 und 562/8, KG Raab
4. Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.40 (Grundstück Nr. 1973/1, KG Niederham)
5. Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.41 (Grundstück Nr. 1840/1, KG Riedlhof)
6. Neulinger & Leidinger Transporte GmbH – Abschluss eines Dienstbarkeitsvertrages
7. Gewerbegebiet Moarhof – Verkauf des Grundstückes Nr. 860/5, KG Raab
8. Dienstpostenplan – Abänderung
9. Sportzentrum – Sanierung der Leichtathletikanlagen – Durchführung, Finanzierung und Auftragsvergabe
10. Kläranlage – Sanierung – Durchführung, Finanzierung und Auftragsvergabe
11. Kanal BA 11 – Landesförderung – Annahme Schuldschein
12. Gewerbegebiet Moarhof – Einvernehmliche Auflösung der Verpachtung eines Grundstückes an die L&S KG und Neuverpachtung an Frau Silvia A., 4760 Raab
13. Festsetzung eines Gemeindezuschlages zur Freizeitwohnungspauschale
14. ÖV-Schnupperticket – Abänderung der Vereinbarung mit der Firma Bichl & Etzl GmbH
15. Allfälliges