Tagesordnung:

1. Prüfungsausschuss – Bericht

2. Gemeindevorstand – Nachwahl eines Mitgliedes der FPÖ-Fraktion und Angelobung

3. Nachwahl des Vizebürgermeisters

4. Friedhof – Verkauf eines Teilgrundstückes und gegenseitige Einräumung von Rechten zwischen der Marktgemeinde Raab und Karin Briglauer

5. Verkauf der Waldgrundstücke Nr. 132, KG Raab, und 640/2, KG Riedlhof

6. Stiftung „Lern- und Gedenkort Schloss Hartheim“ – Gewährung eines Beitrages

7. Betreubares Wohnen – Abschluss eines Betreuungsvertrages zwischen der Marktgemeinde Raab und Paula Huemer

8. Kanal BA 08 – Darlehen UniCredit Bank Austria AG – Erhöhung des Aufschlages auf den EURIBOR

9. Kanal BA 13 – Abänderung des Finanzierungsplanes und Genehmigung des Förderungs-vertrages

10. Friedhofsgebührenordnung – Aufhebung und Neuerlassung

11. Allfälliges

Tagesordnung:

1. Straßenbauprogramm 2016

2. Vereinsförderungen 2016 – 2021

3. Freibad – Abänderung der Eintrittspreise

4. Freibad – Neuankauf eines Beckenreinigungsgerätes

5. Abwasserbeseitigungsanlage – Verlängerung des zins- und tilgungsfreien Zeitraumes für gewährte Investitionsdarlehen des Landes

6. Wasserleitungsordnung – Abänderung

7. Friedhof – Einvernehmliche Auflösung des Mietvertrages über die Aufbahrungshalle samt Nebenräumen mit der Bestattung Mike Reisecker

8. Friedhofsordnung und Friedhofsgebührenordnung – Abänderung

9. Verkauf der Grundstücke Nr. 132, KG Raab, und 640/2, KG Riedlhof – Ausschreibung

10. Am Etzlgrund – Erhöhung des Verkaufspreises für Baugrundstücke

11. Lustbarkeitsabgabeordnung – Aufhebung und Neuerlassung

12. Kanal BA 14 und WVA BA 04 (Am Etzlgrund) – Vergabe der Kanal- und Wasserleitungs-bauarbeiten

13. Benützung des Funcourts

14. Allfälliges

Tagesordnung:

1. Kreditüberschreitungen / Kreditübertragungen

2. Kindergarten – Präsentation über die Personal-, Kosten- und Abgangsentwicklung, Deckelung der Abgangsdeckung durch die Marktgemeinde Raab und Erhöhung der Elternbeiträge für das Busbegleitpersonal

3. Verkauf der Waldgrundstücke Nr. 132, KG Raab, und 640/2, KG Riedlhof

4. Straßenbauprogramm 2016 – Vergabe der Asphaltierungsarbeiten

5. Straßenbauprogramm 2016 - 2018 – Genehmigung des Finanzierungsplanes

6. Am Etzlgrund und Baumbergerstraße – Widmung und Einreihung als Gemeindestraße

7. Kanal BA 12 – Abänderung des Finanzierungsplanes und Genehmigung des Förderungsvertrages

8. Campingplatz – Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Marktgemeinde Raab und dem ÖTB Turnverein Raab 1887 hinsichtlich Instandhaltung und Haftung für ein am Campingplatz aufgestelltes gemeindeeigenes Spielgerät

9. Sportzentrum – Sanierung und Anbau an das bestehende Clubgebäude sowie Herstellen einer Tribünenüberdachung – Gewährung einer Förderung

10. Neue Mittelschule – Einführung einer schulischen Tagesbetreuung ab dem Schuljahr 2016/2017 und Ankauf von Mobiliar

11. Wasserversorgungsanlage – Errichtung eines zweiten Brunnens – Planung und Bauleitung, Durchführung, Finanzierung und Erstellung eines Trinkwasserversorgungskonzeptes

12. Friedhof – Erweiterung der im Rohbau bestehenden Parkplätze – Durchführung und Finanzierung

13. Allfälliges

Tagesordnung:

1. Rechnungsabschluss 2015

2. Voranschlag 2016 – Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft Schärding

3. Gebarungsprüfung – Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft Schärding und Stellungnahme der Marktgemeinde Raab

4. Therapiezentrum „Xund+Fit“ – Ansuchen um Gewährung einer Betriebsförderung

5. Personalbeirat – Bestellung eines Vorsitzenden und eines Stellvertreters

6. Kindergartentransport – Übernahme des Vertrages zur Durchführung des Kindergarten-transportes, abgeschlossen zwischen der Marktgemeinde Raab und Wolfgang Schraml, durch Florian Schraml

7. Auflassung eines Teilstückes des öffentlichen Gutes (Marktstraße)

8. Darlehen der Marktgemeinde Raab an die Berglandmilch eGen – Ansuchen um vorzeitige Rückzahlung

9. Zentrale Beschaffung – Abschluss einer Vereinbarung mit der Bundesbeschaffung GmbH

10. Lustbarkeitsabgabeordnung – Neuerlassung

11. Am Etzlgrund – Aufschließung und Finanzierung

12. Volksschule und Neue Mittelschule – Ankauf von Mobiliar und Ausstattungsgegenstän-den

13. Würmerfeld – Löschungserklärung über Wiederkaufsrecht – Alexandra Willinger

14. Ahornweg – Löschungserklärung über Wiederkaufsrecht – Daniel und Anna Hartl

15. Allfälliges