Tagesordnung:

1. Voranschlag 2018 – Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft Schärding
2. Prüfungsausschuss – Bericht
3. Straßenbauprogramm 2018 – Vergabe der Asphaltierungsarbeiten
4. Feuerwehren – Ernennung eines Pflichtbereichskommandanten und eines Stellvertreters
5. Personalbeirat – Nachbestellung einer Dienstnehmervertreterin
6. Oö. Bau-Übertragungsverordnung – Antrag an die Oö. Landesregierung auf Aufnahme in die Oö. Bau-Übertragungsverordnung – Übertragung der baubehördlichen Kompetenzen für bauliche Anlagen, für die eine gewerbebehördliche Betriebsanlagengenehmigung erforderlich ist, an die Bezirkshauptmannschaft Schärding
7. Dienstpostenplan – Abänderung
8. Gewerbegebiet Moarhof – Einvernehmliche Auflösung der Verpachtung eines Grundstückes an die Heitzinger GmbH, Ottenedt 81, 4752 Riedau, und Neuverpachtung an die L & S KG, Klosterstraße 9, 4760 Raab
9. Bezirksabfallverband Schärding – Übertragung der Restabfallsammlung an den BAV
10. Schulstraße (Parkplatz Kindergarten/Sportzentrum) – Verordnung eines Halte- und Parkverbotes ausgenommen Fahrzeuge, die von Menschen mit Behinderung, welche im Besitz eines Ausweises nach § 29b Abs. 1 StVO 1960 sind, gelenkt oder als Mitfahrer benützt werden
11. Allfälliges

Tagesordnung:

1. Rechnungsabschluss 2017
2. Straßenbauprogramm 2018
3. Auflassung eines Teilstückes des öffentlichen Gutes (Krennhof I)
4. Auflassung eines Teilstückes des öffentlichen Gutes (Krennhof II)
5. Neue Mittelschule – Abschluss einer Vereinbarung mit dem OÖ Hilfswerk hinsichtlich Mittagsaufsicht
6. Straßenbau, Kanal und Wasserversorgungsanlage – Abschluss eines Werkvertrages für die Planungs- und Ausführungsphase für zukünftige Bauvorhaben mit der Karl & Peherstorfer ZT-GmbH, Lastenstraße 38, 4020 Linz
7. Gründerzentrum Pramtal Süd – Veräußerung der Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, Liquidation der Pramtal Süd-Gründerzentrum-Betriebs GmbH und Veräußerung des Grundstückes Nr. 1941/2, KG Niederham – Genehmigung der Verträge
8. Oö. Bau-Übertragungsverordnung – Antrag an die Oö. Landesregierung auf Aufnahme in die Oö. BauÜbertragungsverordnung – Übertragung der baubehördlichen Kompetenzen für bauliche Anlagen, für die eine gewerbebehördliche Betriebsanlagengenehmigung erforderlich ist, an die Bezirkshauptmannschaft Schärding vom Bürgermeister abgesetzt
9. Abfallordnung und Abfallgebührenordnung – Abänderung
10. Abänderung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes sowie Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.34 (Marktgemeinde Raab) und Nr. 3.35 (Marktgemeinde Raab / Bichl Roman u. Bettina)
11. Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.36 (Ganglmair Johann u. Christine)
12. Kanal BA 08 - 10 – Darlehen Austrian Anadi Bank – Angebot zur Erzielung eines Vergleichs hinsichtlich Negativzinsen
13. Resolution an die österreichische Bundesregierung: Keine Umverteilung von unten nach oben zu Lasten der Gemeinden
14. Allfälliges

Tagesordnung:

1. Kreditüberschreitungen / Kreditübertragungen
2. Prüfungsausschuss – Bericht
3. Betreubares Wohnen – Abschluss eines Betreuungsvertrages zwischen der Marktgemeinde Raab und Maria Irger
4. Fruittech GmbH – Ansuchen um Gewährung einer Betriebsförderung
5. Gemeindebedienstete – Zukunftssicherung gemäß § 3 Abs. 1 Z. 15a EStG – Abschluss eines Rahmenvertrages mit der Sparkassen Versicherung AG - Vienna Insurance Group
6. GW Krennhof und GW Spitzling – Vermessung – Genehmigung von Zu- und Abschreibungen zum bzw. vom öffentlichen Gut
7. Kindergartenverein – Abdeckung des Betriebsabganges 2016
8. Resolution der Marktgemeinde Raab betreffend Abschaffung des Pflegeregresses
9. Ausschüsse – Nachwahl von Mitgliedern bzw. Ersatzmitgliedern der FPÖ-Fraktion
10. Öffentliches Gut – Übernahme eines Grundstückes in Gautzham ins öffentliche Gut
11. Allfälliges

Tagesordnung:

1. Voranschlag 2018
2. ÖV-Schnupperticket – Erhöhung der Ausleihgebühr
3. Freibad – Erhöhung der Eintrittspreise
4. Am Etzlgrund/Baumbergerstraße – Festlegung des Grundstücksverkaufspreises
5. Baumbergerstraße – Verkauf eines Grundstückes an Martin Hartl und Tanja Oberwagner-Braumann sowie an Wilhelm Blümlinger und Margarita Schraml
6. Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.33 (Kislinger Johann)
7. Bezirksabfallverband Schärding – Reformprojekt „Einheitliche Leistungen, einheitliche Gebühren“ – Teilnahme
8. Gaderbauer Franz – Bescheid über Vorschreibung der zu entrichtenden Kanalanschlussgebühr für die Liegenschaft Baumbergerstraße 11 – Berufung
9. Verpachtung von Grundstücken im Gewerbegebiet Moarhof
10. Verzicht auf Pestizide – insbesondere mit Wirkstoff Glyphosat in der Gemeinde auf kommunalen Flächen
11. Allfälliges

Tagesordnung:

1. Rechnungsabschluss 2016 – Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft Schärding
2. Prüfungsausschuss – Bericht
3. Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.32 (Marktgemeinde Raab)
4. Abänderung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes und Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.33 (Kislinger Johann), Nr. 3.34 (Marktgemeinde Raab) und Nr. 3.35 (Marktgemeinde Raab / Bichl Roman u. Bettina)
5. Betreubares Wohnen – Abschluss eines Betreuungsvertrages zwischen der Marktgemeinde Raab und Hedwig Süß, Klosterstraße 5/1, 4760 Raab
6. WDL Wasserdienstleistungs GmbH – Abschluss eines Dienstbarkeitsvertrages
7. Kanal BA 14 und Wasserversorgungsanlage BA 04 – Abänderung des Finanzierungsplanes und Genehmigung der Förderungsverträge
8. Gründerzentrum Pramtal Süd – Veräußerung der Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, Liquidation der Pramtal Süd-Gründerzentrum-Betriebs GmbH und Veräußerung des Grundstückes Nr. 1941/2, KG Niederham
9. Auflassung eines Teilstückes des öffentlichen Gutes (Badgasse)
10. Auflassung eines Teilstückes des öffentlichen Gutes (Würmerfeld)
11. Auflassung eines Teilstückes des öffentlichen Gutes (Moarhof)
12. Loherberg – Löschungserklärung über Wiederkaufs- und Vorkaufsrecht – Günther und Christa Ehrenpfordt
13. Ausschüsse – Nachwahl von Mitgliedern bzw. Ersatzmitgliedern der FPÖ-Fraktion
14. Fischergruppe Raab – Ansuchen um Reduzierung des Pachtzinses für die Jahre 2017 bis 2021
15. Edtstraße und Ursprungweg – Einreihung als Güterwege
16. GW Hirschdobl – Einreihung als Gemeindestraße
17. Allfälliges