Tagesordnung:
1. Kreditüberschreitungen / Kreditübertragungen
2. Prüfungsausschuss – Berichte
3. Voranschlag 2023 – Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft Schärding
4. Kallhamer Landesstraße – Errichtung eines Gehweges – Durchführung, Finanzierung und Finanzierungsbestätigung
5. Kanal – Sanierung – Vergabe eines Darlehens
6. Errichtung von Photovoltaikanlagen auf gemeindeeigenen Gebäuden – Zwischenfinanzierung von Fördermitteln
7. Theodor-Wimmer-Straße (Grundstücke Kislinger) – Aufschließung – Ankauf Grundstück Retentionsbecken
8. Am Etzlgrund – Verkauf des Grundstückes Nr. 221/58, KG Raab
9. Auflösung eines Teilstückes des öffentlichen Gutes (Schlossgasse)
10. Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.58 und Abänderung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 1.12 (Teilstücke der Grundstücke Nr. 1918/1, 1918/2 und 1917, KG Niederham) – Einleitung des Verfahrens
11. Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.59 (Grundstück Nr. 652/2 und Grundstück Nr. 652/3, KG Niederham) – Einleitung des Verfahrens
12. Baumbergerstraße – Vermessung – Genehmigung von Zu- und Abschreibungen zum bzw. vom Gemeindeeigentum
13. Netz Oberösterreich GmbH – Abschluss einer Zustimmungserklärung für das Projekt 30-kV-Trafostation Raab Etzlgrund samt 30 kV-Erdkabelanlage sowie eines Dienstbarkeitsvertrages hinsichtlich Grundstück Nr. 221/66, KG Raab
14. Oö. Bau-Übertragungsverordnung – Antrag an die Oö. Landesregierung auf Aufnahme in die Oö. Bau- Übertragungsverordnung 2023 – Übertragung der baubehördlichen Kompetenzen für bauliche Anlagen, die auch einer gewerbebehördlichen Genehmigung bedürfen, an die zuständige Bezirkshauptmannschaft
15. Betreubares Wohnen – Abschluss eines Betreuungsvertrages
16. Gemeindebedienstete – Zukunftssicherung gemäß § 3 Abs. 1 Z. 15a EstG – Abschluss eines Rahmenvertrages mit der Wiener Städtischen Versicherung AG - Vienna Insurance Group
17. Allfälliges

Tagesordnung:
1. Voranschlag 2024 – Festsetzung der Gemeindesteuern und -gebühren sowie Vergabe des Kassenkredites für das Haushaltsjahr 2024
2. Pfarrcaritas Raab – Erhöhung der Akontozahlung zur Finanzierung des laufenden Betriebes des Kindergartens und der Krabbelstube (Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen Raab) des Jahres 2023 aufgrund vorläufiger Nichtauszahlung des Landesbeitrages 09 – 12/2023 wegen Rechtsträgerwechsel
3. Pfarrcaritas Raab – Genehmigung des Jahresbudgets 2024 samt Akontozahlungen zur Finanzierung des laufenden Betriebes des Kindergartens und der Krabbelstube (Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen Raab)
4. Gemeindeeinrichtungen – Erlassung einer Tarifordnung für die Benützung
5. Eröffnungsbilanz gemäß Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015 (VRV 2015) – Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft Schärding
6. FF Raab – Ankauf eines Kommandofahrzeuges (Ersatzbeschaffung) – Auftragsvergabe
7. Errichtung von Photovoltaikanlagen auf gemeindeeigenen Gebäuden – Abschluss von Strom-Einspeiseverträgen
8. Aktionsprogramm des Landes Oberösterreich „Leerstands- und Brachflächenrevitalisierung, Orts- und Stadtkernbelebung“ – Teilnahme als Kooperationsgemeinde – Grundsatzbeschluss
9. Gemeindeeigene Gebäude – Energieeffizienzrichtlinie III der EU – Gebäudeerhebung und Berechnung des 2030-Energiesparziels
10. Am Etzlgrund – Löschungserklärung über Wiederkaufsrecht betreffend EZ 878, KG Raab
11. Allfälliges

Tagesordnung:
1. Voranschlag 2024
2. Wärmelieferungsverträge der Wärme Raab GmbH – Neuabschluss
3. Raaber Bach und Bründlbach – Renaturierung – Vergabe des Auftrages zur Erstellung einer Einreichplanung
4. Ärztliche Versorgung – Übertragung des Grundstückes Nr. 330/1, KG Raab
5. Am Etzlgrund – Errichtung von zwei Gehwegen
6. Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.58 und Abänderung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 1.12 (Teilstücke der Grundstücke Nr. 1918/1, 1918/2 und 1917, KG Niederham) – Genehmigung
7. Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.59 (Grundstücke Nr. 652/2 und 652/3, KG Niederham) – Genehmigung
8. Kommuneplatz – Vermessung – Genehmigung einer Abschreibung vom Gemeindeeigentum Dirnglichkeitsantrag der Bürgermeisterin vom 08.02.2024
9. Allfälliges

Tagesordnung:
1. Prüfungsausschuss – Bericht
2. Straßenbauprogramm 2023 – Vergabe der Asphaltierungsarbeiten
3. Kanal – Sanierung – Durchführung, Finanzierung und Auftragsvergabe
4. Errichtung von Photovoltaikanlagen auf gemeindeeigenen Gebäuden – Durchführung, Finanzierung und Auftragsvergabe
5. Löschwasserversorgung – Errichtung eines gedeckten Löschwasserbehälters im Gewerbegebiet – Genehmigung des Finanzierungsplanes
6. Kläranlage – Einbau eines Prozessleitsystems und Durchführung sonstiger Maßnahmen – Darlehen Raiffeisenbank Region Schärding – Senkung des Aufschlages auf den EURIBOR
7. Wasserversorgungsanlage BA 06 – Errichtung eines zweiten Brunnens – Vergabe der Erneuerung der Pumpen der Drucksteigerungsanlage Krennhof
8. Wasserversorgungsanlage BA 06 – Errichtung eines zweiten Brunnens – Genehmigung des Förderungsvertrages
9. Kindergarten – Übernahme durch die Pfarrcaritas Raab als Erhalter und Rechtsträger
– Auflösung des Mietvertrages samt Ergänzungen über die Kindergartenliegenschaft zwischen der Marktgemeinde Raab und dem Kindergartenverein Raab
– Löschungserklärung über Bestandsrecht für den Kindergartenverein Raab betreffend EZ 547, KG Raab
– Abschluss eines Pachtvertrages über die Kindergartenliegenschaft sowie eines Arbeitsübereinkommens zum Betrieb und zur Finanzierung inkl. Abgangsdeckung zwischen der Marktgemeinde Raab und der Pfarrcaritas Raab
10. Feuerwehren – Ernennung des Pflichtbereichskommandanten und Stellvertreters
11. Gehweg Peregrinus – Vermessung – Genehmigung von Zu- und Abschreibungen zum bzw. vom Gemeindeeigentum
12. Gewerbegebiet Moarhof – Verpachtung eines Teilstückes des Grundstückes Nr. 1918/1, KG Niederham – Verlängerung
13. Kanal- und Wassergebührenordnung – Abänderung
14. Wärmelieferungsverträge der Wärme Raab GmbH – Verlängerung
15. Allfälliges