Tagesordnung:

1. Kreditüberschreitungen / Kreditübertragungen
2. Prüfungsausschuss – Bericht
3. Betreubares Wohnen – Abschluss eines Betreuungsvertrages zwischen der Marktgemeinde Raab und Maria Irger
4. Fruittech GmbH – Ansuchen um Gewährung einer Betriebsförderung
5. Gemeindebedienstete – Zukunftssicherung gemäß § 3 Abs. 1 Z. 15a EStG – Abschluss eines Rahmenvertrages mit der Sparkassen Versicherung AG - Vienna Insurance Group
6. GW Krennhof und GW Spitzling – Vermessung – Genehmigung von Zu- und Abschreibungen zum bzw. vom öffentlichen Gut
7. Kindergartenverein – Abdeckung des Betriebsabganges 2016
8. Resolution der Marktgemeinde Raab betreffend Abschaffung des Pflegeregresses
9. Ausschüsse – Nachwahl von Mitgliedern bzw. Ersatzmitgliedern der FPÖ-Fraktion
10. Öffentliches Gut – Übernahme eines Grundstückes in Gautzham ins öffentliche Gut
11. Allfälliges

Tagesordnung:

1. Rechnungsabschluss 2016 – Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft Schärding
2. Prüfungsausschuss – Bericht
3. Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.32 (Marktgemeinde Raab)
4. Abänderung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes und Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.33 (Kislinger Johann), Nr. 3.34 (Marktgemeinde Raab) und Nr. 3.35 (Marktgemeinde Raab / Bichl Roman u. Bettina)
5. Betreubares Wohnen – Abschluss eines Betreuungsvertrages zwischen der Marktgemeinde Raab und Hedwig Süß, Klosterstraße 5/1, 4760 Raab
6. WDL Wasserdienstleistungs GmbH – Abschluss eines Dienstbarkeitsvertrages
7. Kanal BA 14 und Wasserversorgungsanlage BA 04 – Abänderung des Finanzierungsplanes und Genehmigung der Förderungsverträge
8. Gründerzentrum Pramtal Süd – Veräußerung der Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, Liquidation der Pramtal Süd-Gründerzentrum-Betriebs GmbH und Veräußerung des Grundstückes Nr. 1941/2, KG Niederham
9. Auflassung eines Teilstückes des öffentlichen Gutes (Badgasse)
10. Auflassung eines Teilstückes des öffentlichen Gutes (Würmerfeld)
11. Auflassung eines Teilstückes des öffentlichen Gutes (Moarhof)
12. Loherberg – Löschungserklärung über Wiederkaufs- und Vorkaufsrecht – Günther und Christa Ehrenpfordt
13. Ausschüsse – Nachwahl von Mitgliedern bzw. Ersatzmitgliedern der FPÖ-Fraktion
14. Fischergruppe Raab – Ansuchen um Reduzierung des Pachtzinses für die Jahre 2017 bis 2021
15. Edtstraße und Ursprungweg – Einreihung als Güterwege
16. GW Hirschdobl – Einreihung als Gemeindestraße
17. Allfälliges
 

Tagesordnung:

1. Voranschlag 2018
2. ÖV-Schnupperticket – Erhöhung der Ausleihgebühr
3. Freibad – Erhöhung der Eintrittspreise
4. Am Etzlgrund/Baumbergerstraße – Festlegung des Grundstücksverkaufspreises
5. Baumbergerstraße – Verkauf eines Grundstückes an Martin Hartl und Tanja Oberwagner-Braumann sowie an Wilhelm Blümlinger und Margarita Schraml
6. Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.33 (Kislinger Johann)
7. Bezirksabfallverband Schärding – Reformprojekt „Einheitliche Leistungen, einheitliche Gebühren“ – Teilnahme
8. Gaderbauer Franz – Bescheid über Vorschreibung der zu entrichtenden Kanalanschlussgebühr für die Liegenschaft Baumbergerstraße 11 – Berufung
9. Verpachtung von Grundstücken im Gewerbegebiet Moarhof
10. Verzicht auf Pestizide – insbesondere mit Wirkstoff Glyphosat in der Gemeinde auf kommunalen Flächen
11. Allfälliges

Tagesordnung:

1. Kreditüberschreitungen / Kreditübertragungen
2. Prüfungsausschuss – Bericht
3. Straßenbauprogramm 2017 – Vergabe der Asphaltierungsarbeiten
4. Wöcker Anja – Weiterbestellung als Amtsleiterin
5. Kindergartentransport – Neuvergabe
6. GW Patrichsham – Instandsetzung
7. Verwahrgeld- und Vorschussgebarung – Bedeckung eines Fehlbetrages
8. Innviertler Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgenossenschaft – Löschungserklärung über einverleibtes Pfandrecht zugunsten der Marktgemeinde Raab
9. Raaber Bach – Hochwasserschutzmaßnahmen im Bereich Tennisanlage und Freibad – Durchführung und Finanzierung
10. Tagesmütter – Errichtung einer Tagesmutterbetreuung in sonstigen Räumlichkeiten (Kindernest)
11. Dienstpostenplan – Abänderung
12. Auflassung eines Teilstückes des öffentlichen Gutes (Brünning)
13. Gewerbegebiet – Ankauf von Betriebsbaugrundstücken, Genehmigung von Zu- und Abschreibungen zum bzw. vom öffentlichen Gut sowie Verkauf eines Grundstückes (Grünland)
14. Am Etzlgrund – Verkauf eines Grundstückes an Lukas Gumpoltsberger
15. Ausschüsse und Organe außerhalb der Gemeinde – Nachwahl von Mitgliedern/Vertretern der FPÖ-Fraktion
16. Sportzentrum – Sanierung und Anbau an das bestehende Clubgebäude sowie Herstellen einer Tribünenüberdachung – Gewährung einer Förderung
17. Kindergarten – Abschluss einer Vereinbarung mit dem OÖ Hilfswerk hinsichtlich Spiele-Sommer
18. Bauverwaltung – Pflicht zur Sicherstellung der Ordnungs- und Rechtmäßigkeit – Information
19. Finanzierung der Restkosten für einen Zivildiener im Kindergarten
20. Gewerbegebiet Moarhof – Rückkauf eines Grundstückes von der PMG Mineralöl GmbH
21. Allfälliges