Tagesordnung:
1. Kreditüberschreitungen / Kreditübertragungen
2. Prüfungsausschuss – Bericht
3. Auflassung eines Teilstückes des öffentlichen Gutes (Schlossgasse)
4. GW Kopfberg, GW Ursprung und GW Rotmayrberg – Vermessung – Genehmigung von Zu- und Abschreibungen zum bzw. vom Gemeindeeigentum
5. Kanal BA 15 und WVA BA 05 – Vergabe der Überprüfung nach Neubau
6. Wasserversorgungsanlage – Errichtung eines zweiten Brunnens – Durchführung und Finanzierung
7. Schulstraße – Erlassung eines Halte- und Parkverbotes
8. Organe außerhalb der Gemeinde – Nachwahl eines Vertreters der FPÖ-Fraktion im Kindergartenverein
9. Ausbau Geschäftszentrum und Ortsplatzgestaltung – Antrag auf Grundsatzbeschluss
10. Ausbau der Breitbandinternetversorgung – Antrag auf Grundsatzbeschluss
11. Allfälliges
Tagesordnung:
1. Abfalter GmbH & Co KG, Grabenstätt, Deutschland – Präsentation des Vorhabens hinsichtlich des im Gewerbegebiet Moarhof erworbenen Betriebsgebäudes (ehemals Gründerzentrum)
2. Abänderung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes sowie Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.38 (Karolina B.) und Nr. 3.39 (Georg S.)
3. Abänderung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes sowie Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.36 (Johann u. Christine G.)
4. Am Etzlgrund und Baumbergerstraße – Widmung und Einreihung als Gemeindestraße
5. Baumbergerstraße – Verkauf eines Grundstückes an Karl V., Andorf, und Julia P., Diersbach, sowie an Roman und Bettina B., Raab
6. Loherberg – Verkauf eines Grundstückes an Manuela K., Andorf
7. EEN Elektro GmbH – Ansuchen um Gewährung einer Betriebsförderung
8. Hundeabgabeordnung – Erlassung
9. Bestellung einer Koordinatorin nach dem Oö. Gemeinde-Gleichbehandlungsgesetz
10. Tennisanlage und Raaber Bach – Vermessung – Genehmigung von Zu- und Abschreibungen zum bzw. vom öffentlichen Gut */ zu Begin der GR Sitzung vom Bgm von der Tagesordnung abgesetzt
11. Allfälliges
Tagesordnung:
1. Voranschlag 2018 – Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft Schärding
2. Prüfungsausschuss – Bericht
3. Straßenbauprogramm 2018 – Vergabe der Asphaltierungsarbeiten
4. Feuerwehren – Ernennung eines Pflichtbereichskommandanten und eines Stellvertreters
5. Personalbeirat – Nachbestellung einer Dienstnehmervertreterin
6. Oö. Bau-Übertragungsverordnung – Antrag an die Oö. Landesregierung auf Aufnahme in die Oö. Bau-Übertragungsverordnung – Übertragung der baubehördlichen Kompetenzen für bauliche Anlagen, für die eine gewerbebehördliche Betriebsanlagengenehmigung erforderlich ist, an die Bezirkshauptmannschaft Schärding
7. Dienstpostenplan – Abänderung
8. Gewerbegebiet Moarhof – Einvernehmliche Auflösung der Verpachtung eines Grundstückes an die Heitzinger GmbH, Ottenedt 81, 4752 Riedau, und Neuverpachtung an die L & S KG, Klosterstraße 9, 4760 Raab
9. Bezirksabfallverband Schärding – Übertragung der Restabfallsammlung an den BAV
10. Schulstraße (Parkplatz Kindergarten/Sportzentrum) – Verordnung eines Halte- und Parkverbotes ausgenommen Fahrzeuge, die von Menschen mit Behinderung, welche im Besitz eines Ausweises nach § 29b Abs. 1 StVO 1960 sind, gelenkt oder als Mitfahrer benützt werden
11. Allfälliges
Tagesordnung:
1. Kreditüberschreitungen / Kreditübertragungen
2. Rechnungsabschluss 2017 – Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft Schärding
3. Prüfungsausschuss – Bericht
4. Liegenschaft Marktstraße 5 – Zustimmung hinsichtlich Löschung einer Dienstbarkeit des Geh- und Fahrtrechtes
5. Am Etzlgrund – Aufschließung, Finanzierung, Vergabe der Kanal- und Wasserleitungsbauarbeiten und Vergabe der Erstellung eines Trinkwasserversorgungskonzeptes
6. Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.37 (Marktgemeinde Raab)
7. Datenschutz-Grundverordnung – Bestellung eines Datenschutzbeauftragten
8. Schulstraße (Parkplatz Kindergarten/Sportzentrum) – Verordnung eines Halte- und Parkverbotes ausgenommen Fahrzeuge, die von Menschen mit Behinderung, welche im Besitz eines Ausweises nach § 29b Abs. 1 StVO 1960 sind, gelenkt oder als Mitfahrer benützt werden
9. Schul-, Kindergarten- und Jugendausschuss – Wahl eines/r Obmannes/-frau
10. Betreubares Wohnen – Abschluss eines Betreuungsvertrages zwischen der Marktgemeinde Raab und Ernestine S., 4600 Wels
11. Gewerbegebiet Moarhof – Verkauf eines Grundstückes an Horst N., 4760 Raab
12. Allfälliges
Tagesordnung:
1. Rechnungsabschluss 2017
2. Straßenbauprogramm 2018
3. Auflassung eines Teilstückes des öffentlichen Gutes (Krennhof I)
4. Auflassung eines Teilstückes des öffentlichen Gutes (Krennhof II)
5. Neue Mittelschule – Abschluss einer Vereinbarung mit dem OÖ Hilfswerk hinsichtlich Mittagsaufsicht
6. Straßenbau, Kanal und Wasserversorgungsanlage – Abschluss eines Werkvertrages für die Planungs- und Ausführungsphase für zukünftige Bauvorhaben mit der Karl & Peherstorfer ZT-GmbH, Lastenstraße 38, 4020 Linz
7. Gründerzentrum Pramtal Süd – Veräußerung der Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, Liquidation der Pramtal Süd-Gründerzentrum-Betriebs GmbH und Veräußerung des Grundstückes Nr. 1941/2, KG Niederham – Genehmigung der Verträge
8. Oö. Bau-Übertragungsverordnung – Antrag an die Oö. Landesregierung auf Aufnahme in die Oö. BauÜbertragungsverordnung – Übertragung der baubehördlichen Kompetenzen für bauliche Anlagen, für die eine gewerbebehördliche Betriebsanlagengenehmigung erforderlich ist, an die Bezirkshauptmannschaft Schärding vom Bürgermeister abgesetzt
9. Abfallordnung und Abfallgebührenordnung – Abänderung
10. Abänderung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes sowie Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.34 (Marktgemeinde Raab) und Nr. 3.35 (Marktgemeinde Raab / Bichl Roman u. Bettina)
11. Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.36 (Ganglmair Johann u. Christine)
12. Kanal BA 08 - 10 – Darlehen Austrian Anadi Bank – Angebot zur Erzielung eines Vergleichs hinsichtlich Negativzinsen
13. Resolution an die österreichische Bundesregierung: Keine Umverteilung von unten nach oben zu Lasten der Gemeinden
14. Allfälliges
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