Tagesordnung:

1. Ausbau des Geschäftszentrums und Ortsplatzgestaltung – Präsentation des Vorhabens durch die Raiffeisenbank Region Schärding, Abschluss eines Dienstbarkeitsvertrages und Finanzierung (Gewährung eines Zuschusses)

2. Kreditüberschreitungen / Kreditübertragungen
3. Prüfungsausschuss – Bericht
4. Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.41 (Grundstück Nr. 1840/1, KG Riedlhof)
5. Schulzentrum – Errichtung einer Ein- und Ausstiegsstelle für Schulbusse und sonstige Verkehrsberuhigungsmaßnahmen – Vergabe der Asphaltierungsarbeiten
6. Ahornweg – Asphaltierung eines Teilbereiches – Durchführung, Finanzierung und Auftragsvergabe
7. Wiesbach – Sanierung einer Brücke in Wetzlbach – Durchführung und Finanzierung
8. Wasserversorgungsanlage – Sanierung der Wasserleitung in der Dr.-Pfluger-Straße und der Marktstraße sowie Errichtung einer Verbindungswasserleitung zwischen der Hauptstraße und der Gewerbestraße – Durchführung, Finanzierung und Vergabe von Arbeiten
9. Wasserversorgungsanlage – Errichtung eines zweiten Brunnens – Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses vom 8. November 2018, Durchführung, Finanzierung und Abschluss einer Vereinbarung über die Durchführung einer Probebohrung und eines Pumpversuchs sowie den Ankauf eines Teilstückes des Grundstückes Nr. 1264/1, KG Riedlhof, für die Errichtung eines Tiefbrunnens und einer öffentlichen Zufahrt
10. Friedhof – Sanierung der Aufbahrungshalle und des Vorplatzes – Durchführung, Finanzierung und Auftragsvergabe
11. Kläranlage – Sanierung – Vergabe der elektrotechnischen Arbeiten
12. Baumbergerstraße – Verkauf des Grundstückes Nr. 221/40, KG Raab
13. Union – Sektion Fußball – Gewährung eines Zuschusses
14. Personalbeirat – Bestellung der Dienstnehmervertreter
15. Mietwohnhäuser Bründl 2/2a und Sonnenhöhe 26/27 – Verzicht auf die Rückzahlung der gezeichneten Geschäftsanteile an der Innviertler Gemeinnützigen Wohnungs- und Siedlungsgenossenschaft (ISG) bis zur endgültigen Ausfinanzierung
16. Allfälliges

 Tagesordnung:

1. Rechnungsabschluss 2018
2. Baumbergerstraße – Verkauf eines Grundstückes an Daniel und Doris R., Raab
3. Wasserversorgungsanlage – Errichtung eines zweiten Brunnens – Erstellung eines wasserrechtlichen Einreichprojektes zum Abteufeln eines Brunnens und zur Durchführung eines Pumpversuches – Auftragsvergabe
4. Freibad – Verpachtung Buffet – Vergabe
5. Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.40 (G. Johann u. Christine)
6. Schulzentrum – Errichtung einer Ein- und Ausstiegsstelle für Schulbusse und sonstige Verkehrsberuhigungsmaßnahmen – Durchführung und Finanzierung
7. ÖV-Schnupperticket – Wiedereinführung, Erlassung von Nutzungsbedingungen und Abschluss einer Vereinbarung mit Firma Bichl & Etzl GmbH
8. Liegenschaft Marktstraße 3 (Geschäftszentrum) – Abschluss eines Dienstbarkeitsvertrages
9. Erstellung eines Rad- und Gehwegkonzeptes
10. GW Patrichsham – Vermessung – Genehmigung von Zu- und Abschreibungen zum bzw. vom Gemeindeeigentum
11. Gebarungsprüfung – Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft Schärding
12. Verpachtung eines Teilgrundstückes im Gewerbegebiet Moarhof
13. Allfälliges

Tagesordnung:

1. Gewerbegebiet Moarhof – Präsentation der Firma Land Rein GmbH und Verkauf des Grundstückes Nr. 860/2, KG Raab
2. Gewerbegebiet Moarhof – Verpachtung des Grundstückes Nr. 860/3, KG Raab
3. Ausbau des Geschäftszentrums und Ortsplatzgestaltung – Abänderung des Dienstbarkeitsvertrages und Genehmigung des Finanzierungsplanes (Gewährung eines Zuschusses)
4. Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.42 (Teilstück des Grundstückes Nr. 1941/1, KG Niederham)
5. Baumbergerstraße – Verkauf des Grundstückes Nr. 221/37, KG Raab
6. Geschäftsordnung für Kollegialorgane – Abänderung
7. Sportzentrum – Sanierung der Leichtathletikanlagen – Abänderung des Finanzierungsplanes
8. Am Etzlgrund/Baumbergerstraße – Aufschließung – Vergabe eines Darlehens
9. Wasserversorgungsanlage – Errichtung eines zweiten Brunnens – Vergabe einer Probebohrung
10. Kläranlage – Umbau der Rechen- und Sandwaschanlage – Durchführung, Finanzierung und Auftragsvergabe
11. Kommunalkredit Austria AG – Erlassung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen – Kenntnisnahme
12. Ausschüsse und Organe außerhalb der Gemeinde – Nachwahl von Mitgliedern/Vertretern bzw. Ersatzmitgliedern/Stellvertretern der FPÖ-Fraktion
13. Mietwohnhäuser Bründl 2/2a und Sonnenhöhe 26/27 – Verzicht auf die Rückzahlung der gezeichneten Geschäftsanteile an der Innviertler Gemeinnützigen Wohnungs- und Siedlungsgenossenschaft (ISG) bis zur endgültigen Ausfinanzierung
14. Allfälliges

 Tagesordnung:

1. Dienstpostenplan – Abänderung
2. Voranschlag 2019
3. Abfallordnung – Abänderung
4. Tennisanlage und Raaber Bach – Vermessung – Kauf eines Grundstückes von der Firma RS Business GmbH, Taiskirchen, und Genehmigung von Zu- und Abschreibungen zum bzw. vom Gemeindeeigentum
5. Abänderung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes sowie Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.38 (Karolina B.) und Nr. 3.39 (Georg S.)
6. Am Etzlgrund/Baumbergerstraße – Aufschließung – Vergabe eines Darlehens (Zwischenfinanzierung)
7. Allfälliges