Tagesordnung:
1. Union Raab – Präsentation des Vereines durch Obmann DI Dr. Johann Hammerer
2. Voranschlag 2020 – Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft Schärding und Stellungnahme der Marktgemeinde Raab
3. Prüfungsausschuss – Bericht
4. Auflassung eines Teilstückes des öffentlichen Gutes (Gautzham)
5. WW Krennhof – Neubau und Finanzierung
6. Brünninger Landesstraße – Errichtung von Gehsteigen und einer Querungshilfe – Durchführung und Finanzierung
7. Liegenschaft Marktstraße 3 (Geschäftszentrum) – Abschluss eines Dienstbarkeitsvertrages (Wohnungsparkplätze)
8. Marktstraße und Schlossgasse – Abänderung und Erlassung einer Kurzparkzone
9. Kanal BA 15 – Abänderung des Finanzierungsplanes und Genehmigung des Förderungsvertrages
10. Wasserversorgungsanlage – Errichtung eines zweiten Brunnens – Vergabe von Wasserleitungsbauarbeiten
11. FF Raab – Tanklöschfahrzeug TLFA 2000 – Kartellrechtliche Rückforderungsansprüche – Abtretung der Klagsrechte an die FF Raab
12. ÖV-Schnupperticket – Aussetzung wegen geringer Auslastung aufgrund der Corona-Pandemie
13. Allfälliges
Tagesordnung:
1. Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplanung – Präsentation des Ergebnisses durch den Pflichtbereichskommandanten und dessen Stellvertreter sowie Beschluss der dargestellten Maßnahmen
2. Prüfungsausschuss – Bericht
3. Betreubares Wohnen – Abschluss eines Betreuungsvertrages
4. Straßenbauprogramm 2020 – Abänderung und Vergabe der Asphaltierungsarbeiten
5. Ausbau des Geschäftszentrums und Ortsplatzgestaltung – Zweite Abänderung des Dienstbarkeitsvertrages
6. Friedhof – Sanierung der Aufbahrungshalle und des Vorplatzes – Abänderung des Finanzierungsplanes
7. Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.44 (Teilstücke der Grundstücke Nr. 221/3 und 206/1 sowie Grundstücke Nr. 221/17, 221/19 und 221/21, KG Raab)
8. Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.43 (Teilstück der Grundstücke Nr. 700/1 und 699, KG Raab) und Abschluss einer Infrastrukturkostenvereinbarung
9. Am Etzlgrund – Verkauf der Grundstücke Nr. 221/32, 221/33, 221/34, 221/35, 221/38 und 221/39, jeweils KG Raab
10. Ahornweg – Verkauf des Restgrundstückes Nr. 666/3, KG Raab
11. Union - Sektion Fußball – Gewährung eines Zuschusses für den Ankauf von Mährobotern
12. Purora GmbH – Ansuchen um Gewährung einer Betriebsförderung
13. Gewerbegebiet Moarhof – Einvernehmliche Auflösung der Verpachtung eines Grundstückes
14. Allfälliges
Tagesordnung:
1. Rechnungsabschluß 2019
2. Auflassung eines Teilstückes des öffentlichen Gutes (Riedlhofstraße)
3. Abgesetzt
4. Wasserversorgungsanlage - Erstellung eines digitalen Leitungskatasters; Kanal - Ergänzung des digitalen Leitungskatasters
5. Bienenfreundliche Gemeinde - Teilnahme am Projekt des Landes Oberösterreich
6. Abgesetzt
7. Baumbergerstraße - Umbenennung eines Teilbereichs in "Am Etzlgrund"
8. Am Etzlgrund - Löschungserklärung über Wiederkaufsrecht betreffend EZ 766, KG Raab
9. Bürgerinnen- und Bürgerinitiative für die Erhaltung eines 5G-freien Raab
10. Allfälliges
Tagesordnung:
1. Ahornweg – Verkauf des Grundstückes Nr. 680/15, KG Raab
2. Voranschlag 2020 – Finanzielle Auswirkungen der Corona-Krise und mögliche Einsparungspotentiale zur teilweisen Aufrechterhaltung des Haushaltsgleichgewichtes – Information
3. Personalbeirat – Nachbestellung einer Dienstnehmervertreterin
4. Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.44 (Teilstücke der Grundstücke Nr. 221/3 und 206/1 sowie die Grundstücke Nr. 221/17, 221/19 und 221/21, KG Raab)
5. Am Etzlgrund – Löschungserklärung über Wiederkaufsrecht betreffend EZ 856, KG Raab
6. Allfälliges
Tagesordnung:
1. Voranschlag 2020
2. Prüfungsausschuss – Bericht
3. Straßenbauprogramm 2020
4. Klärschlammverwertung – Erhöhung der Entschädigung für Landwirte und Adaption des Werkvertrages mit der Fa. Müller Abfallprojekte GmbH, Weibern
5. Freibad – Abschluss einer Sondernutzungsvereinbarung mit der Union Raab und Implementierung eines elektronischen Zutrittsystems
6. Dienstpostenplan – Abänderung
7. Auflassung eines Teilstückes des öffentlichen Gutes (Riedlhofstraße)
8. Auflassung eines Teilstückes des öffentlichen Gutes (Obere Bründlsiedlung)
9. Allfälliges
Seite 8 von 14
- Aktuelle Seite:
-
Startseite
- Gemeinderatssitzungen