Tagesordnung:
1. Voranschlag 2021 – Festsetzung der Hebesätze der Gemeindesteuern und -gebühren sowie Vergabe des Kassenkredites für das Haushaltsjahr 2021
2. Am Etzlgrund – Verkauf der Grundstücke Nr. 221/21, 221/54 und 221/55, jeweils KG Raab
3. Wasserversorgungsanlage – Sanierung der Wasserleitung in der Dr.-Pfluger-Straße und der Marktstraße sowie Errichtung einer Verbindungswasserleitung zwischen der Hauptstraße und der Gewerbestraße – Genehmigung des Förderungsvertrages
4. Union – Sektion Stockschießen – Abschluss einer Sondernutzungsvereinbarung hinsichtlich Errichtung einer betonierten Fläche auf Grundstück Nr. 592/2, KG Raab (Parkplatz Stocksporthalle)
5. Winterdienst – Abänderung und Neuabschluss der Vereinbarung über die Durchführung des Winterdienstes mit der Fa. Neulinger & Leidinger Transporte GmbH, Gewerbestraße 12, und Helmut Wetzlmaier, Brünning 16
6. Ausschüsse – Nachwahl von Ersatzmitgliedern der GRÜNE-Fraktion
7. GRÜNE-Fraktion – Anzeige der Bestellung einer Fraktionsobfrau und eines Fraktionsobfrau-Stellvertreters
8. Allfälliges

Tagesordnung:
1. Voranschlag 2021
2. Am Etzlgrund – Verkauf der Grundstücke Nr. 221/21, 221/51 und 221/48, jeweils KG Raab
3. Union – Sektion Stockschießen – Abschluss einer Sondernutzungsvereinbarung hinsichtlich Errichtung einer betonierten Fläche auf Grundstück Nr. 592/2, KG Raab (Parkplatz Stocksporthalle)
4. Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.47 (Grundstücke Nr. 1145/16, 1145/9, 1145/12, 1145/15, 1145/17, KG Niederham)
5. Auflassung eines Teilstückes des öffentlichen Gutes (Hauptstraße)
6. Verpachtung des Fischereirechtes – Vergabe
7. ÖV-Schnupperticket – Aussetzung wegen geringer Auslastung aufgrund der Corona-Pandemie – Neubeurteilung der Situation
8. Senioren – Zuerkennung eines Unimarkt-Einkaufsgutscheines im Wert von 10 Euro pro Person ab Geburtsjahr 1955 und früher
9. Ankauf eines Spielgerätes – Beratung
10. Allfälliges

Tagesordnung:
1. Union Raab – Präsentation des Vereines durch Obmann DI Dr. Johann Hammerer
2. Voranschlag 2020 – Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft Schärding und Stellungnahme der Marktgemeinde Raab
3. Prüfungsausschuss – Bericht
4. Auflassung eines Teilstückes des öffentlichen Gutes (Gautzham)
5. WW Krennhof – Neubau und Finanzierung
6. Brünninger Landesstraße – Errichtung von Gehsteigen und einer Querungshilfe – Durchführung und Finanzierung
7. Liegenschaft Marktstraße 3 (Geschäftszentrum) – Abschluss eines Dienstbarkeitsvertrages (Wohnungsparkplätze)
8. Marktstraße und Schlossgasse – Abänderung und Erlassung einer Kurzparkzone
9. Kanal BA 15 – Abänderung des Finanzierungsplanes und Genehmigung des Förderungsvertrages
10. Wasserversorgungsanlage – Errichtung eines zweiten Brunnens – Vergabe von Wasserleitungsbauarbeiten
11. FF Raab – Tanklöschfahrzeug TLFA 2000 – Kartellrechtliche Rückforderungsansprüche – Abtretung der Klagsrechte an die FF Raab
12. ÖV-Schnupperticket – Aussetzung wegen geringer Auslastung aufgrund der Corona-Pandemie
13. Allfälliges

Tagesordnung:
1. Nachtragsvoranschlag 2020
2. Eröffnungsbilanz gemäß Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015 (VRV 2015) – Beschlussfassung
3. Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.45 (Teilstücke der Grundstücke Nr. 1945, 1944 und 1953, jeweils KG Niederham)
4. Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.46 (Teilstück des Grundstückes Nr. 2001, KG Niederham)
5. Am Etzlgrund – Verkauf der Grundstücke Nr. 221/43, 221/44, 221/45, 221/52, 221/49, 221/50, 221/53, jeweils KG Raab
6. Theodor-Wimmer-Straße (Grundstücke K.) – Aufschließung und Finanzierung
7. Brünninger Landesstraße und Raaber Landesstraße – Errichtung von Gehsteigen und einer Querungshilfe - Finanzierungsbestätigung sowie Abschluss eines Übereinkommens betreffend Kostenteilung für die Errichtung einer Beleuchtungsanlage
8. Gautzhamer Landesstraße – Vermessung Gehweg – Genehmigung von Zu- und Abschreibungen zum bzw. vom Gemeindeeigentum
9. Straßenbauprogramm 2020 – Abänderung des Finanzierungsplanes
10. Kläranlage – Sanierung – Abänderung des Finanzierungsplanes
11. Wasserversorgungsanlage – Errichtung eines zweiten Brunnens – Abänderung des Finanzierungsplanes
12. Wasserversorgungsanlage – Sanierung der Wasserleitung in der Dr.-Pfluger-Straße und der Marktstraße sowie Errichtung einer Verbindungswasserleitung zwischen der Hauptstraße und der Gewerbestraße – Abänderung des Finanzierungsplanes
13. Verpachtung des Fischereirechtes – Ausschreibung
14. Union – Sektion Stockschießen – Abschluss einer Sondernutzungsvereinbarung hinsichtlich Errichtung einer betonierten Fläche auf Grundstück Nr. 592/2, KG Raab (Parkplatz Stocksporthalle)
15. Vereinsförderungen – Musikverein – Ausweitung des Verwendungszweckes
16. Allfälliges

Tagesordnung:
1. Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplanung – Präsentation des Ergebnisses durch den Pflichtbereichskommandanten und dessen Stellvertreter sowie Beschluss der dargestellten Maßnahmen
2. Prüfungsausschuss – Bericht
3. Betreubares Wohnen – Abschluss eines Betreuungsvertrages
4. Straßenbauprogramm 2020 – Abänderung und Vergabe der Asphaltierungsarbeiten
5. Ausbau des Geschäftszentrums und Ortsplatzgestaltung – Zweite Abänderung des Dienstbarkeitsvertrages
6. Friedhof – Sanierung der Aufbahrungshalle und des Vorplatzes – Abänderung des Finanzierungsplanes
7. Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.44 (Teilstücke der Grundstücke Nr. 221/3 und 206/1 sowie Grundstücke Nr. 221/17, 221/19 und 221/21, KG Raab)
8. Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.43 (Teilstück der Grundstücke Nr. 700/1 und 699, KG Raab) und Abschluss einer Infrastrukturkostenvereinbarung
9. Am Etzlgrund – Verkauf der Grundstücke Nr. 221/32, 221/33, 221/34, 221/35, 221/38 und 221/39, jeweils KG Raab
10. Ahornweg – Verkauf des Restgrundstückes Nr. 666/3, KG Raab
11. Union - Sektion Fußball – Gewährung eines Zuschusses für den Ankauf von Mährobotern
12. Purora GmbH – Ansuchen um Gewährung einer Betriebsförderung
13. Gewerbegebiet Moarhof – Einvernehmliche Auflösung der Verpachtung eines Grundstückes
14. Allfälliges