Tagesordnung:
1. Prüfungsausschuss – Bericht
2. Straßenbauprogramm 2023 – Vergabe der Asphaltierungsarbeiten
3. Kanal – Sanierung – Durchführung, Finanzierung und Auftragsvergabe
4. Errichtung von Photovoltaikanlagen auf gemeindeeigenen Gebäuden – Durchführung, Finanzierung und Auftragsvergabe
5. Löschwasserversorgung – Errichtung eines gedeckten Löschwasserbehälters im Gewerbegebiet – Genehmigung des Finanzierungsplanes
6. Kläranlage – Einbau eines Prozessleitsystems und Durchführung sonstiger Maßnahmen – Darlehen Raiffeisenbank Region Schärding – Senkung des Aufschlages auf den EURIBOR
7. Wasserversorgungsanlage BA 06 – Errichtung eines zweiten Brunnens – Vergabe der Erneuerung der Pumpen der Drucksteigerungsanlage Krennhof
8. Wasserversorgungsanlage BA 06 – Errichtung eines zweiten Brunnens – Genehmigung des Förderungsvertrages
9. Kindergarten – Übernahme durch die Pfarrcaritas Raab als Erhalter und Rechtsträger
– Auflösung des Mietvertrages samt Ergänzungen über die Kindergartenliegenschaft zwischen der Marktgemeinde Raab und dem Kindergartenverein Raab
– Löschungserklärung über Bestandsrecht für den Kindergartenverein Raab betreffend EZ 547, KG Raab
– Abschluss eines Pachtvertrages über die Kindergartenliegenschaft sowie eines Arbeitsübereinkommens zum Betrieb und zur Finanzierung inkl. Abgangsdeckung zwischen der Marktgemeinde Raab und der Pfarrcaritas Raab
10. Feuerwehren – Ernennung des Pflichtbereichskommandanten und Stellvertreters
11. Gehweg Peregrinus – Vermessung – Genehmigung von Zu- und Abschreibungen zum bzw. vom Gemeindeeigentum
12. Gewerbegebiet Moarhof – Verpachtung eines Teilstückes des Grundstückes Nr. 1918/1, KG Niederham – Verlängerung
13. Kanal- und Wassergebührenordnung – Abänderung
14. Wärmelieferungsverträge der Wärme Raab GmbH – Verlängerung
15. Allfälliges
Tagesordnung:
1. Glasfaserausbau durch die A1 Telekom Austria AG – Vorstellung des Projektes und Unterstützung durch die Marktgemeinde Raab
2. Raaber Bach und Bründlbach – Renaturierung – Vorstellung des Projektes samt Finanzierung durch den Gewässerbezirk Grieskirchen – Grundsatzbeschluss
3. Rechnungsabschluss 2022
4. Straßenbauprogramm 2023
5. WW Krennhof – Abänderung des Finanzierungsplanes
6. Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.56 und Abänderung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 1.11 (Grundstück Nr. 1945, KG Niederham) – Genehmigung
7. Kindergarten – Übernahme durch die Pfarrcaritas Raab als Erhalter und Rechtsträger – Abschluss eines Arbeitsübereinkommens zum Betrieb und zur Finanzierung inkl. Abgangsdeckung sowie eines Mietvertrages über die Kindergartenliegenschaft zwischen der Marktgemeinde Raab und der Pfarrcaritas Raab – Grundsatzbeschluss
8. Kanal BA 08 und BA 08 - 10 – Neuausschreibung und Umschuldung bestehender Darlehen
9. WVA – Errichtung eines zweiten Brunnens – Zusätzliche Erneuerung einer Wasserleitung – Durchführung, Finanzierung und Auftragsvergabe
10. Gewerbegebiet Moarhof – Löschungserklärung über Wiederkaufsrecht betreffend EZ 258, KG Niederham
11. Freibad – Erhöhung der Eintrittspreise
12. Freibad – Verpachtung Buffet – Vergabe
13. Allfälliges
Tagesordnung:
1. Dank und Anerkennung an ausgeschiedene Gemeinderatsmitglieder und -ersatzmitglieder
2. Prüfungsausschuss – Bericht
3. Steinböck Christine – Aufhebung der Bestellung zur Kassenführer-Stellvertreterin; Bilkic Zineta – Bestellung zur Kassenführer-Stellvertreterin
4. Kläranlage – Erneuerung der Luftleitungen – Durchführung, Finanzierung und Auftragsvergabe
5. Brünninger Landesstraße – Errichtung eines geschotterten Gehstreifens und Abschluss eines Gestattungsvertrages (Sondernutzung)
6. Winterdienst – Einvernehmliche Auflösung der Vereinbarung über die Durchführung des Winterdienstes mit Helmut Wetzlmaier, Brünning 16
7. Winterdienst – Vereinbarung über die Durchführung des Winterdienstes mit der Firma Neulinger & Leidinger Transporte GmbH, Gewerbestraße 12 – Vorübergehende Erhöhung des Entgeltes für die Winterdienstsaison 2022/2023
8. Allfälliges
Tagesordnung:
1. Voranschlag 2023
2. Wärmelieferungsverträge der Wärme Raab GmbH – Neuabschluss
3. Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.54 und Abänderung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 1.10 (Teilstück des Grundstückes Nr. 862 und Grundstück Nr. 865, KG Raab) – Genehmigung
4. Allfälliges
Tagesordnung:
1. Voranschlag 2023 – Festsetzung der Gemeindesteuern und -gebühren sowie Vergabe des Kassenkredites für das Haushaltsjahr 2023
2. Wasserversorgungsanlage – Errichtung eines zweiten Brunnens – Abänderung des Finanzierungsplanes und Auftragsvergabe
3. ÖV-Schnupperticket – Einstellung der Aktion
4. Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.56 und Abänderung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 1.11 (Grundstück Nr. 1945, KG Niederham) – Einleitung des Verfahrens
5. Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.57 (Teilstück des Grundstückes Nr. 1950 und Teilstück des Grundstückes Nr. 1948, KG Niederham) – Einleitung des Verfahrens
6. Allfälliges
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