Tagesordnung:
1. Voranschlag 2025 – Festsetzung der Gemeindesteuern und -gebühren
2. Pfarrcaritas Raab – Genehmigung des Jahresbudgets 2025 samt Akontozahlungen zur Finanzierung des laufenden Betriebes des Kindergartens und der Krabbelstube (Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen Raab)
3. Gemeindezeitung – Festsetzung von Tarifen für Werbeeinschaltungen
4. Kinderbildungs- und betreuungseinrichtungen – Abschluss einer Ergänzung zum bestehenden Pachtvertrag zwischen der Marktgemeinde Raab und der Pfarrcaritas Raab
5. Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.61 (Grundstück Nr. 1932, KG Niederham) – Einleitung des Verfahrens
6. GW Krennhof – Vermessung – Genehmigung von Zu- und Abschreibungen zum bzw. vom Gemeindeeigentum
7. Kommuneplatz – Aufhebung der Erlassung einer Kurzparkzone und Neuerlassung
8. Betreubares Wohnen – Abschluss eines Betreuungsvertrages
9. Allfälliges
Tagesordnung:
1. 2. Nachtragsvoranschlag 2024
2. Rechnungsabschluss 2020 – Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft Schärding
3. Krabbelstube – Provisorium – Abschluss eines Mietvertrages
4. Krabbelstube – Provisorium – Abänderung und Genehmigung des Finanzierungsplanes
5. Krabbelstube – Provisorium – Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses vom 26. September 2024 hinsichtlich Auftragsvergabe sowie abgeänderte Auftragsvergabe
6. Volksschule und Mittelschule – Sanierung – Durchführung und Genehmigung des Finanzierungsplanes
7. Volksschule und Mittelschule – Sanierung – Vergabe der Digitalisierung der Bestandspläne
8. Theodor-Wimmer-Straße (Grundstücke Kislinger) – Aufschließung – Abänderung des Finanzierungsplanes
9. Theodor-Wimmer-Straße (Grundstücke Kislinger) – Verkauf des Grundstückes Nr. 700/10, KG Raab – Einverleibung eines Vorkaufsrechtes für die Marktgemeinde Raab
10. Wasserversorgungsanlage BA 06 – Errichtung eines zweiten Brunnens – Vergabe eines Darlehens
11. Renaturierung Raaber Bach und Bründlbach – Vergabe des Auftrages für zusätzliche Planungsleistungen
12. Errichtung von Photovoltaikanlagen auf gemeindeeigenen Gebäuden – Beitritt zur Energiegemeinschaft PramtalPeuerbach eGen
13. Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 3.60 (Teilstück des Grundstückes Nr. 1241, KG Riedlhof) – Genehmigung
14. Am Etzlgrund – Verkauf der Grundstücke Nr. 221/59 und 221/61, jeweils KG Raab
15. Kommuneplatz – Erlassung einer Kurzparkzone
16. Kommuneplatz – Verordnung eines Halte- und Parkverbotes ausgenommen Fahrzeuge, die von Menschen mit Behinderung, welche im Besitz eines Ausweises nach § 29b Abs. 1 StVO 1960 sind, gelenkt oder als Mitfahrer benützt werden
17. Kanal – Sanierung – Genehmigung des Förderungsvertrages
18. Straßenbeleuchtung – Sanierung und Umrüstung auf LED – Genehmigung des Förderungsvertrages
19. Am Etzlgrund – Löschungserklärung über Wiederkaufsrecht betreffend EZ 875, KG Raab
20. Allfälliges
Tagesordnung:
1. Straßenbeleuchtung – Sanierung und Umrüstung auf LED – Durchführung, Finanzierung, Auftragsvergabe und Abschluss eines Contractingvertrages
2. Energieliefervertrag – Neuabschluss
3. Errichtung von Photovoltaikanlagen auf gemeindeeigenen Gebäuden – Beitritt zur Energiegemeinschaft UW Raab
4. Niederham – Ausbau öffentliches Gut Nr. 1857, KG Niederham – Durchführung, Finanzierung und Abschluss einer Infrastrukturvereinbarung
5. Loherberg – Grundstücke Nr. 562/7 und 562/8, KG Raab – Verlängerung der Frist für die Errichtung eines Wohngebäudes im Rohbau
6. Renaturierung Raaber Bach und Bründlbach – Abänderung eines Übereinkommens zum Erwerb eines Grundstückes - Dringlichkeit der Bgmin
7. Wasserversorgungsanlage BA 06 – Errichtung eines zweiten Brunnens – Vermessung und Grundstückserwerb - Dringlichkeit der Bgmin 09.07.2024
8. Allfälliges
Tagesordnung:
1. Prüfungsausschuss – Bericht
2. Nachtragsvoranschlag 2024
3. Krabbelstube – Provisorium – Abschluss eines Mietvertrages
4. Krabbelstube – Provisorium – Finanzierung und Auftragsvergabe
5. Straßenbauprogramm 2024 – Abänderung
6. Kommuneplatz – Abschluss eines Dienstbarkeitsvertrages
7. Kanal – Sanierung – Vergabe der Kanalüberprüfung nach Sanierung
8. Wasserversorgungsanlage BA 06 – Errichtung eines zweiten Brunnens – Abänderung des Finanzierungsplanes
9. Auflassung eines Teilstückes des öffentlichen Gutes (Kleinpireth)
10. Niederham – Erweiterter Ausbau öffentliches Gut Nr. 1857, KG Niederham – Durchführung, Finanzierung, Auftragsvergabe sowie Aufhebung der bestehenden und Abschluss einer abgeänderten Infrastrukturkostenvereinbarung
11. Klärschlammverwertung – Erhöhung der Entschädigung für Landwirte
12. Allfälliges
Tagesordnung:
1. Voranschlag 2024 – Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft Schärding und Stellungnahme der Marktgemeinde Raab
2. Prüfungsausschuss – Bericht
3. Gebührenbremse-Gesetz – Festlegung der Verteilung des einmaligen Zweckzuschusses
4. Straßenbeleuchtung – Sanierung und Umrüstung auf LED – Durchführung, Finanzierung, Auftragsvergabe und Abschluss eines Contractingvertrages
5. Volksschule und Mittelschule – Sanierung – Grundsatzbeschluss und Vergabe der Planung, Oberleitung und örtlichen Bauaufsicht
6. Renaturierung Raaber Bach und Bründlbach – Präsentation des Einreichprojektes und Genehmigung eines Übereinkommens zum Erwerb eines Grundstückes sowie Verkauf eines Waldgrundstückes
7. Wasserversorgungsanlage BA 06 – Errichtung eines zweiten Brunnens – Abänderung des Finanzierungsplanes
8. Pfarrcaritas Raab – Genehmigung der Jahresabrechnung 2023 hinsichtlich Finanzierung des laufenden Betriebes des Kindergartens und der Krabbelstube (Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen Raab)
9. Flurbereinigung Krennhof – Verordnung betreffend die Widmung und Auflassung von öffentlichen Straßen
10. GW Roßzogl – Vermessung – Genehmigung von Zu- und Abschreibungen zum bzw. vom Gemeindeeigentum
11. Personalbeirat – Bestellung der Dienstnehmervertreter
12. Energieliefervertrag der Energie AG – Neuabschluss
13. Errichtung von Photovoltaikanlagen auf gemeindeeigenen Gebäuden – Senkung der Strom-Einspeisetarife durch die Energie AG und Beitritt zur Energiegemeinschaft UW Raab
14. Feuerwehr-Tarifordnung – Abänderung
15. Aktionsprogramm des Landes Oberösterreich „Leerstands- und Brachflächenrevitalisierung, Orts- und Stadtkernbelebung“ – Genehmigung des Ausschreibungsentwurfes „Konzepterstellung zur Aktivierung von Leerstand, Nachnutzung von Gebäudebrachen, Entwicklung von Stadt- und Ortskernen“ sowie Abschluss eines Kooperationsvertrages
16. Gewerbegebiet Moarhof – Verpachtung eines Teilstückes des Grundstückes Nr. 1918/1, KG Niederham – Verlängerung
17. Ahornweg – Löschungserklärung über Wiederkaufsrecht betreffend EZ 834, KG Raab
18. Allfälliges
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